Stadtteilbesuch der Bundestagsabgeordneten Elisabeth Motschmann (MdB) beim Klinikum Bremen-Ost und beim THW Ost
Auf Einladung des Osterholzer Ortsamtes kam es zu einem Besuch, in diesem Fall der Bundestagsabgeordneten Elisabeth Motschmann (MdB) im Stadtteil Osterholz. Die CDU-Bundestagsabgeordnete war im vergangenen Jahr Gast des Neujahrsempfangs im Ortsamt und auch sodann Ehrengast beim Ellener Dorffest.
Zu Beginn des Besuchs gab es einen Meinungsaustausch mit Vertretern des Beirates. Neben dem Beiratssprecher Wolfgang Haase (SPD) und dem stellvertretenden Beiratssprecher Jörn Krauskopf (CDU) waren die Beiratsmitglieder Reinald Last (Linke), Christine Haase (SPD) sowie der Fraktionssprecher der CDU Günter Hohn anwesend. Ebenso der Osterholzer Bürgerschaftsabgeordnete Claas Rohmeyer (MdBB, CDU) sowie Ortsamtsleiter Ulrich Schlüter.
Einleitend kam der Osterholzer Ortsamtsleiter zurück auf die „Bremer Armutskonferenz“ und die Situation in Bremen-Osterholz. Zwar hätte Bremen-Osterholz die „rote Laterne“ abgegeben und würde nicht mehr im Armutsbericht unter den ärmsten Quartieren auftauchen, im Gegensatz beispielsweise zur Überseestadt. Andererseits gebe es nach wie vor Probleme insbesondere in den Osterholzer WiN-Gebieten, so dass das Thema Armut auch in der nächsten öffentlichen Beiratssitzung noch einmal diskutiert werden soll. Andererseits deutete Herr Schlüter aber auch an, dass insbesondere das Neubaugebiet Ellener Hof viele Chancen für den Stadtteil Osterholz bietet, aber auch ein Angebot für Neubürger, insbesondere auch aus der sogenannten „Mittelschicht“. Der Osterholzer Beiratssprecher kam insbesondere auf die WiN-Evaluation zurück und kritisierte bei der neuen Berechnung die völlig neuen Berechnungsgrundlagen, die dazu führten, dass eigentlich eine Vergleichbarkeit mit früheren Datenlagen gar nicht gegeben ist. „Gefühlt“ habe sich die Situation in Blockdiek nicht verbessert, weshalb der Beirat Osterholz nach wie vor auch für eine Beibehaltung der Mittel in Blockdiek ist. Herr Schlüter erinnerte auch an die Situation in Tenever, die erst nach einer umfangreichen Sanierung gefestigt wurde und man daher Mittelreduzierungen, insbesondere in den ärmeren Quartieren wie Blockdiek, skeptisch gegenübersteht. Der stellvertretende Beiratssprecher Jörn Krauskopf ging noch einmal auf die für wachsende Stadtteile wichtige Infrastruktur zurück. Hierzu zählen auch funktionsfähige Recyclinghöfe. Er bedauerte, dass die Schließung des Recyclinghofs beim Weserpark ohne eine ausreichende Beteiligung des Beirates und Ortsamtes Osterholz stattgefunden habe.
Frau Motschmann erinnerte daran, dass das Thema „Altersarmut“ gerade die Frauen sehr betreffe, da häufig Frauen durch Kindererziehungszeiten, aber auch durch häufig abgebrochene Ausbildungen eher in eine Beschäftigung im unteren Verdienstbereichen führte. Da hätten speziell Frauen geringere Renten. Nach den Worten von Frau Motschmann wäre es für die Armutsbekämpfung notwendig, ausreichend bezahlbare Kita-Plätze zu haben, aber auch Qualifizierung insbesondere der Frauen und natürlich auch ausreichend Arbeitsplätze auf dem 1. Arbeitsmarkt. Die Frage nach der Situation der CDU in Berlin wurde nur kurz angeschnitten.
Anschließend ging es zu einem Besuch zum Klinikum Bremen-Ost (KBO), wo die Leitung des Hauses, Frau Judith Borsch, sowie eine Vertreterin des Betriebsrates über verschiedene Maßnahmen zur Stärkung des Hauses KBO referierte. Man sei sich in den Arbeitsgruppen einig gewesen, dass die Verlagerung von weiten Teilen der Somatik in das Klinikum Bremen-Mitte (KBM) schon allein aus Kapazitätsgründen nicht realisierbar sei. Auch sei es wirtschaftlich unsinnig, doppelt einzelne Fachrichtungen vorzuhalten. Daher werde es auch keine Verlegung des Lungenzentrums zum KBM geben. Man sei auch übereingekommen, ein besseres Belegungsmanagement der beiden Häuser KBO und KBM zu organisieren. Wichtig, so Frau Borsch, sei, dass eine Notfallbasisversorgung für den Bremer Osten im KBO weiterhin vorgehalten würde. Nach wie vor sei angedacht, die Dermatologie vom KBM zum KBO zu verlegen und auch Teile der Schlaganfallversorgung zurück nach Ost zu geben. Auf Nachfrage teilte Frau Borsch mit, dass das von der Deputation beschlossene Psychiatrie-Konzept in der Umsetzungsphase sei. Die insbesondere in der letzten Deputationssitzung geäußerte Kritik sei nicht nachhaltig. Insbesondere seien schon wesentliche Schritte der Psychiatriereform zur Ambulantisierung umgesetzt. Allerdings müsste auch die Ambulantisierung über entsprechende Investitionen begleitet werden, so dass auch dies erst nach und nach realisiert werden könne.
Beim letzten Besuchspunkt des THW Ost an der Osterholzer Heerstraße konnten der Ortsbeauftragte Gerhard Franke und der stellvertretende Ortsbeauftragte Frank Matterne darüber berichten, dass insbesondere durch das Jugend-THW momentan noch ausreichend Freiwillige für den ehrenamtlichen Dienst des THW gewonnen werden können. Trotzdem sei es schon so, dass in den letzten Jahren das Gewinnen neuer THW-Mitglieder schwieriger geworden sei. Hier müssen neue Werbemethoden und auch Werbung über das Internet zunehmend praktiziert werden. Eine hauptamtliche Mitarbeiterin des THW teilte jedoch auch mit, dass die ehrenamtliche Arbeit durch hauptamtliches Personal unterstützt würde. Beispielsweise werden Prüfungen jetzt von hauptamtlichem THW-Personal abgenommen. Die finanzielle Situation des zu 100% vom Bund geförderten THW sei wesentlich besser geworden. Die zur Verfügung stehende Summe hätte sich in wenigen Jahren vermehrfacht. Daher, so Herr Matterne und Herr Franke übereinstimmend, sei was die Ausrüstung und auch die Gebäudesituation anbelangt keinesfalls zu bemängeln. Frau Motschmann bedankte sich für den ehrenamtlichen Einsatz des THW Ost und teilte mit, dass sie auch die Möglichkeit bietet, beispielsweise bei Fahrten nach Berlin teilzunehmen. Überdies hätte sie auch Interesse, bei Zusammenkünften während des Jahres (z. B. zum Advent) ebenfalls beim THW zu sein.
Abschließend bedankte sich Frau Motschmann bei den Vertretern des Beirates und Ortsamtes für die Einblicke, die solche Stadtteilbesuche auch immer wieder bringen und so auch wichtig für die tägliche Arbeit der Abgeordneten in Berlin seien!
